Wednesday, November 23, 2005

Inselstaat im Umbruch (1999)

SoZ - Sozialistische Zeitung Nr. 01 vom 05.01.1999, Seite 13
Indonesien


Inselstaat im Umbruch
Interview von Gerhard Klas mit Robby Hartono

Kein Land in Südostasien wurde so hart von der Finanzkrise getroffen wie Indonesien. Auch wenn der seit den 60er Jahren amtierende Diktator Suharto Mitte des letzten Jahres wegen zahlreicher Proteste abdanken mußte – die Strukturanpassungsprogramme des Internationalen Währungsfonds (IWF) wirken fort. Ihre Einhaltung ist obligatorisch – ansonsten dreht der IWF kurzerhand den Geldhahn zu. Die Folgen: seit 1997 sind fünf Millionen Arbeitsplätze weggefallen. Neue Sparmaßnahmen, etwa die Streichung der Subventionen für Grundnahrungsmittel, haben zu einem enormen Preisanstieg für Lebensmittel geführt. Mittlerweile lebt fast die Hälfte der 203 Millionen Bewohner des Inselstaats unter der offiziellen Armutsgrenze mit einem Einkommen von weniger als einem Dollar täglich. Hungerrevolten breiten sich aus. Eine führende Rolle bei den Protesten spielt die mittlerweile legalisierte Demokratische Volkspartei (PRD). Für die SoZ sprach Gerhard Klas mit Robby Hartono, dem internationalen Sprecher der PRD. Er war vom 13.März bis 5.Juni inhaftiert und wurde von Spezialisten des Militärs mit Elektroschocks gefoltert. Seine Peiniger legten ihm nahe, "besser zu beten oder Häuser anzuzünden, in denen Chinesen leben, anstatt sich für die politischen Ziele der PRD zu engangieren", erklärte er gegenüber der SoZ.Die Hungerrevolten scheinen sich an einem Scheideweg zu befinden: Immer öfter wird die chinesische Minderheit angegriffen und für die Zustände verantwortlich gemacht.

Robby Hartono: Das ist nicht so neu. Schon 1996, als die Finanzkrise die indonesische Wirtschaft erstmals ins Wanken brachte, randalierten einfache Leute in den chinesischen Vierteln der javanesischen Stadt Situbondo. Sie brannten ihre Geschäfte und Kirchen nieder.In Indonesien sind Chinesen die Sündenböcke. Das ist geschichtlich schon immer so gewesen. Chinesische Migranten wurden seit Beginn des Jahrhunderts zwischen den ärmsten Schichten und den Herrschenden angesiedelt. Suharto hat nach dem Militärputsch von 1965 dieser chinesischen Minderheit ökonomische Privilegien gegenüber der einfachen Bevölkerung Indonesiens eingeräumt. Suharto hatte sehr enge Beziehungen zu den besser gestellten Vertretern der chinesischen Minderheit. Daran hat sich bis heute nichts geändert.Die antichinesischen Ressentiments haben sich daher im Bewußtsein und Empfinden der indonesischen Bevölkerung festgesetzt.

Die PRD kann dem nur schwer etwas entgegensetzen, denn tatsächlich dominieren die Chinesen das wirtschaftliche Leben. Vor allem auf Java gibt es sehr viele gut laufende chinesische Läden. Ein unerreichbarer Lebenstraum für viele der einfachen Indonesier. Sie analysieren nicht was dahinter steckt.Ist es nicht offensichtlich, daß der Suharto-Clan und sein Nachfolger Habibi über wesentlich mehr Vermögen und Besitz als die chinesische Minderheit verfügen?Habibi und Suharto sind für die Protestierenden unerreichbar.Im Gegensatz zu den Chinesen sind sie offizielle Staatsmänner, die vom Militär geschützt werden.Wir versuchen über unsere Flugblätter und Zeitungen die Leute aufzuklären. Wir erklären, daß die chinesische Minderheit nicht die Ursache für die aktuelle Krise in Indonesien ist und dies auch nicht für die Unterdrückung unter Suharto war. Wir weisen darauf hin, daß die Gewalt gegen die chinesische Minderheit sinnlos ist. Auch diejenigen, die heute gegen Chinesen auf die Straße gehen werden registrieren, daß dies nicht ihre Probleme lösen wird. Gleichzeitig versucht die PRD natürlich, das Regime in den Mittelpunkt der Kritik zu stellen.Außerhalb der Großstädte sind die meisten Chinesen arme Farmer. Sie sind nicht Ziel von rassistischen Attacken.Bei Ausschreitungen im Mai gab es zudem einige bemerkenswerte Situationen in einigen Stadtteilen Jakartas. Vor allem Angehörige der armen indonesischen Stadtbevölkerung stellten sich schützend vor chinesische Frauen, die organisierte Gruppen vergewaltigen wollten. Die Frauen konnten fliehen, weil sie von den Menschen aus den Slums geschützt wurden.

Für die PRD gibt es einige Anhaltspunkte, die auf organisierte Aktionen des Militärs oder ihm nahestehender Gruppen hinweisen. Oft beginnen die Pogrome an verschiedenen Orten in Jakarta, alle zur selben Zeit. Die Provokateure stammen meistens nicht aus den Stadtteilen, sondern tauchen, meistens mit Bussen, in der Nähe von chinesischen Quartieren und Geschäftsstraßen auf. Wenn sie aussteigen, beginnen sie umgehend, die Bevölkerung gezielt aufzuhetzen. Sie fordern regelrecht zur Vergewaltigung auf und bringen die Leute dazu, chinesische Geschäfte anzuzünden. Die Krawalle haben weniger einen spontanen, sondern vielmehr einen organisierten Charakter.Die antichinesischen Pogrome haben auch einen religiösen Aspekt. Wie weit haben die moslemischen Fundamentalisten ihren Einfluß in der letzten Zeit ausbauen können? Inwiefern sind sie Bestandteil einer Regierungspolitik, die nach national-chauvinistischen Lösungen sucht?Diese Verbindung besteht und ist in der Tat eine äußerst gefährliche Entwicklung. Traditionell unterscheidet sich der Islam in Indonesien jedoch von dem in anderen Ländern. Diese Religion hat in Indonesien weniger einen ideologischen, sondern vielmehr einen kulturellen Charakter. Islamischer Fundamentalismus findet seit jeher wenig Unterstützung bei der Bevölkerung. Er hat zwar eine Rolle in den Unabhängigkeitskämpfen Indonesiens gespielt, war aber mehr oder weniger mit progressiven Strömungen verbunden.Die fundamentalistischen Gruppen werden heute von der Regierung benutzt, um religiöse und ethnische Konflikte anzuheizen. Im allgemeinen handelt es sich dabei jedoch um kleine Gruppen, die ansonsten wenig Einfluß haben.Gibt es in der chinesischen Gemeinde Organisationen, mit denen die PRD zusammenarbeitet oder in Verbindung steht?Auch in unseren Reihen befinden sich einige "chinesische Indonesier". Der Mob glaubt, die Chinesen würden sich nur für sich selbst interessieren und ihnen wäre das Leid der anderen gleichgültig. Wir stellen dagegen bewußt heraus, daß uns die eingewanderten Chinesen im Kampf gegen den Kolonialismus unterstützt und gegen die Invasion der Japaner gekämpft haben und auch heute am Kampf für mehr Demokratie beteiligt sind.

Wer sind die politischen Verbündeten der PRD?Wir gehen möglichst breite Allianzen mit demokratischen Organisationen und Parteien, aber auch mit islamischen Kräften ein. Die meisten islamischen Gruppen vertreten einen säkularisierten Ansatz. Radikale Fundamentalisten sind gegen unsere Politik, und wir haben auch kein Interesse, mit ihnen zusammen zu arbeiten.Die PRD arbeitet mit den zahlreich entstandenen neuen Parteien nur dann zusammen, wenn wir eine gemeinsame politische Plattform haben. Dazu gehören islamische Gruppen, aber auch die PDI der Tochter des indonesischen Staatsgründers Sukarno, Megawati Sukarnoputri. Wichtigste Vorraussetzung für eine gemeinsame Arbeit ist die Ablehnung des Militarismus.Wie steht es mit der Rolle des IWF, wird sie ebenfalls durchgängig abgelehnt?Innerhalb dieser Plattformen gibt es unterschiedliche Level der Zusammenarbeit. Die Ablehnung der IWF-Politik teilen nur wenige. Wenn sie jedoch vorhanden ist, spiegelt sie eine höhere Qualität der Zusammenarbeit wider. Im Bereich des Antimilitarismus gibt es mehr Übereinstimmung. Ein gutes Beispiel ist Megawati. Sie betont unablässig, daß sie mit der Politik des IWF einverstanden ist, wie die meisten anderen demokratischen Kräfte auch. Deshalb kann das Verhältnis der PRD zu diesen Organisationen nur rein taktischer Art sein.Die verschiedenen Organisationen in der Plattform haben auch eine unterschiedliche Definition dessen, was sie Demokratie nennen – aktuell eine der bedeutensten Forderungen. Was meinen die Organisationen, wenn sie Demokratie fordern?Megawati versteht unter Demokratie etwas anderes als die PRD.

Die unmittelbaren Forderungen der PRD sind erstens die Beendigung der politischen Einflußnahme durch die Militärs, denn sie sind der Hauptfeind der Demokratie. Zweitens die Einrichtung von Volksräten, auf deren Grundlage die Übergangsregierung formiert werden muß. Drittens die Vergesellschaftung des nationalen Besitzes, der sich noch immer unter Kontrolle des Suharto-Clans befindet. Und natürlich die Freilassung der politischen Gefangenen. Das würde den Weg zur Demokratie in Indonesien ebnen. Das wäre der Beginn einer demokratischen Revolution, der weitere Forderungen folgen würden.Unter der Parole "totale Reformen" sind die oben genannten Forderungen zusammengefaßt. Sie gehen über den Lobbyismus und die Demokratieforderungen von Megawati weit hinaus. Die kommenden Parlamentswahlen, der Sturz Suhartos und die schon jetzt vorhandenen Freiräume stellen Megawati hingegen schon weitgehend zufrieden.

Die PRD und andere versuchen, Volksräte aufzubauen und den Schritt in eine Übergangsgesellschaft zu vollziehen. Die aktuelle Situation läßt uns dafür auch Spielraum, den wir nutzen und ausweiten wollen. Das geht Leuten wie Megawati zu weit.Auch in Fragen des Umgangs mit dem Militär unterscheiden sich die Positionen. Wir wollen, daß die "duale Funktion" des Militärs, d.h. ihr formal festgeschriebener Einfluß auf die Politik, umgehend aufgehoben wird. Hingegen haben sich Megawati und der Moslemführer Amien Rais auf einem Ende letzten Jahres stattgefundenen Treffen darauf geeinigt, diesen Zustand erst in sechs Jahren herstellen zu wollen.Könnten die Besitztümer des Suharto-Clans ausreichen, um die aktuelle Finanzkrise zu bewältigen? Welche Rolle spielen die Strukturanpassungsprogramme des IWF?Die Übernahme des Suharto-Besitzes wäre lediglich eine Teillösung. Auch der IWF mit seinen Strukturanpassungsprogrammen ist Teil des Problems und der Krise. Das weiß auch die Bevölkerung Indonesiens. Von den IWF-Krediten über 43 Milliarden Dollar haben sie nie etwas gesehen. Während viele von ihnen in bitterer Armut leben wird ihnen gleichzeitig erklärt, daß sie für die Schulden, die die Regierung gemacht hat, mit aufkommen müßten. Nur einige Moslem-Führer glauben, mit neuen Krediten des IWF sei die Krise zu überwinden.

Die PRD wird von westlichen Medien als Studentenorganisation bezeichnet. Gibt es auch Kontakte zu Gewerkschaftern und Landbevölkerung?Der Eindruck täuscht, aber das Selbstverständnis der PRD ist ein anderes. Zwar sind die meisten Mitglieder, auch in der Führungsebene, relativ jung. Aber wir sind eine Partei, die in vielen Sektoren der Gesellschaft involviert ist.Verglichen mit Muchtar Pakpahan und seiner unabhängigen "Gewerkschaft für Wohlstand" (SBSI) – welche Gewerkschaftspolitik betreibt die PRD?Wir sehen die Relation zwischen Arbeit und Politik anders als die SBSI. In unseren Reihen, der Gewerkschaft PPBI, versuchen wir, Forderungen nach Lohnerhöhungen mit politischen Forderungen zu verknüpfen und in Aktionen einzubinden. Das ist nicht die Intention der SBSI. Sie haben keine Vorstellung davon, daß Arbeiter die Möglichkeit haben, ihre Lebensbedingungen auch durch politische Forderungen zu verbessern. Die SBSI beschränkt sich auf die Forderung nach höheren Löhnen. Wir halten das für nutzlos, denn immer, wenn Löhne erhöht werden, steigen in Indonesien auch die Preise für Konsumgüter.Unabhängige Tarifverhandlungen gibt es nicht – die Militärs mischen und bestimmen mit. Deshalb wollen wir vermitteln, daß eine politische Vertretung notwendig und unumgänglich ist und lehnen die Intervention seitens der Militärs kategorisch ab. Die PPBI unter der Leitung von Ditasari und Pakpahans SBSI sind zur Zeit die bedeutendsten Gewerkschaften in Indonesien.Viele der im Zuge der Finanzkrise erwerbslos gewordenen Bewohner der Slums in den Großstädten sind aufs Land zurückgekehrt. Hat die PRD auch dort eine Basis, oder beschränken sich ihre Aktivitäten auf die städtischen Großräume?

Die PRD arbeitet mit einer nationalen Bauernorganisation zusammen. Sie organisiert die Bauern und führt Landbesetzungen durch. Nachdem die Krise um sich griff und Massenentlassungen an der Tagesordnung waren, gingen viele der Arbeiter, die ursprünglich aus ländlichen Regionen kamen, in ihre alten Dörfer zurück. Dort spitzte sich die wirtschaftliche Situation in Folge der Wanderungsbewegungen dann ebenfalls zu.Angesichts der Krise haben sie Land besetzt, das entweder dem Suharto-Clan gehört oder unter öffentlicher Verwaltung steht. Das ist niemals zuvor passiert und stellt eine enorme Radikalisierung dar. Polizei und Militär stehen hilflos daneben und bleiben passiv. Das liegt vor allem daran, das sich viele Menschen an den zahlreichen Landbesetzungen beteiligen. Allerdings stellen sie keine Forderungen nach einer strukturierteren Landreform auf, sie besetzen einfach und bauen Nutzpflanzen an.Gleichzeitig gibt es auch in den Dörfern Demonstrationen gegen die von Suharto einberufenen Bürgermeister. Aus Java sind Fälle bekannt, in denen diese Bürgermeister aus den Dörfern geflohen sind und beim Militär um Schutz gebeten haben.Leider passiert all dies sehr sporadisch und unorganisiert. Deshalb versucht die PRD, auch in den ländlichen Regionen die Idee der Volksräte zu popularisieren. In Süd-Sumatra gibt es mittlerweile Bauernräte. Sie haben zum Teil die Gebäude der Lokalverwaltung für mehrere Wochen besetzt und forderten ebenfalls Wahlen für eine Übergangsregierung sowie die Enteignung und einen Gerichtsprozeß für Suharto.Das geschieht auch in den Großstädten. Wie häufig finden solche Besetzungen statt?Im letzten halben Jahr ist das eine beliebte Aktionsform geworden.

Begonnen hat es mit der Forderung nach einem Rücktritt Suhartos, dann gegen die politischen Kompetenzen der Militärs und später gegen die Ergebnisse der ersten "beratenden Volksversammlung" des neuen Präsidenten Habibi. Der erste Erfolg war der Rücktritt Suhartos. Das inspirierte die Bevölkerung, die Besetzungen nunmehr als effektives Mittel ansah, um politische Forderungen durchzusetzen. Im vergangenen November besetzten Tausende den Flughafen von Sumatra. In einigen Provinzstädten wurden Radiostationen besetzt und die Forderungen über den Äther ausgestrahlt. Eine der spektakulärsten Aktionen war die Besetzung des Parlamentsgebäudes in der Großstadt Surabaya. In dieser Hinsicht besteht durchaus eine Aktionseinheit, die sich in gemeinsamen Forderungen der Besetzer widerspiegelt.

Wie wird sich die PRD zu den kommenden Wahlen im Juli verhalten?Wir werden uns an den Wahlen beteiligen. Weniger, weil wir uns viel von der Machtpolitik innerhalb der bürgerlichen Demokratie versprechen, sondern weil wir die Möglichkeiten der Propaganda in einem Wahlkampf und später vielleicht im Parlament nutzen wollen. Außerdem beabsichtigen wir, langsam aber sicher den Sozialismus auf die politische Agenda zu setzen. Die Frage ist noch offen, ob das mit einer Kandidatur zu den Wahlen zu verbinden ist. In dem Maße, wie das politische Bewußtsein der Bevölkerung wächst, werden wir verstärkt mit sozialistischen Forderungen nach außen treten.

Indonesian activist addresses meetings

Indonesian activist addresses meetings (1997)
By Bernard Wunsch

BRISBANE -- Robby Hartono, a pro-democracy and labour activist with the PRD (People's Democratic Party) in Indonesia, addressed several meetings in Brisbane last week.
In a four-day tour, Hartono was able to tell many different people about the situation in Indonesia after the regime's crackdown last July.

Hartono's schedule included a public meeting at the Resistance Centre, a meeting with trade unionists, meetings with Maritime Union workers and an address to the socialist youth organisation Resistance.

Throughout these meetings, people heard of the repressive tactics of the military in intervening in labour disputes and in pro-democracy demonstrations. Hartono explained that the PRD and its affiliated trade union group PPBI (Indonesian Centre for Labour Struggles) are forced to work underground because of the military repression.

He continued by saying that when organising workers in Indonesia, ``It is important to unite people from different factories around political demands, not just for economic demands. That is why a central demand of the PRD and the PPBI is to repeal the dual function of the military which allows them to intervene in civil matters."

The talk to the MUA workers was very well received, and Hartono thanked them for their solidarity, shown through industrial action. The MUA in Brisbane ports banned the unloading of Indonesian ships for 48 hours on five occasions last year.

Nick Everett, ASIET (Action in Solidarity with Indonesia and East Timor) coordinator for Brisbane, summed up the tour by saying, ``It was a very useful learning experience. It is important that more of the public is informed about the struggle of the Indonesian people for democracy and social justice. ASIET will be carrying out solidarity actions and campaigning throughout the year to do this in trade unions, university campuses and on the streets.''

Indonesia: Rise of the student democracy movement

Indonesia: Rise of the student democracy movement (1997)

Green Left Weekly's JO BROWN talked to ROBBY HARTONO, an activist with the People's Democratic Party (PRD) in Indonesia who recently toured Australia, about the role that students are playing in the struggle for democracy in that country.

Question: What issues are important for students in Indonesia?
They are the basic everyday issues such as the need for affordable education. State universities cost students around 180,000 rupiah for one semester, while a private university is even more expensive, maybe 1 million rupiah a year. [Workers in Indonesia earn about Rp4000 or A$3 per day].
We also protest against the commercialisation of education, and against military intervention on campus. If we have a political discussion or a demonstration, the military or the police will intervene, sometimes even ban the discussion and disperse the group.

Question: How do students organise on campus?
It is difficult for us to form independent organisations on campus because of the repressive "five political laws", one of which states that in every sector of society there is only one organisation that is recognised by the government. For students, that is the government-appointed University Student Senate (SMPT).
Independent student councils existed until 1978, when they were banned. We are trying to form them again now. The formation of the student council at Gajah Mada University in December 1994 was the first, then other universities like Diponegoro University in Semarang and University of Indonesia in Jakarta formed student councils. The government still doesn't recognise these organisations, but the most important thing is the recognition from students themselves.

Question: After Suharto came to power in 1965, student political activity was restricted. How did the new student movement grow?
Early in the 1970s, there was a radical student movement and independent student organisations. The government considered these organisations very dangerous because they voiced the people's problems, so they banned them, declared the "normalisation of campus life" and established a "campus coordination body". After this, there was no political activity among students. Students became apolitical and focused only on their studies.
In 1989, the government formed the SMPT, saying it would provide a forum for student political activity. However, it was not a real student organisation, and students continued to be very apolitical. They formed some discussion circles or study clubs, but never held public protests.
In the early 1990s, we began to encourage students to form small committees on some campuses and organise small actions around local issues like student welfare.
We began to link together individual student activists and student organisations on many campuses across Indonesia. In 1995, representatives from these organisations held a congress in Bogor and established a national student organisation, Students in Solidarity with Democracy in Indonesia (SMID).
SMID now has 11 branches in big cities in Indonesia, and is preparing to establish more branches. The political aim of SMID is a popular, multiparty democracy in Indonesia.
To achieve this, we mobilise students and the broader masses around local issues like school fees, military intervention or the need for independent student organisations. SMID also demands the repeal of the Five Political Laws and the dual function [public political role] of ABRI, the armed forces, and a referendum for East Timor.
There are a few other student organisations that are openly critical of the government, but these don't demand radical change in Indonesia; they only want democratic reforms.

Question: What sort of alliance is there between students and workers?
Before the 1990s, the student movement isolated, only taking up issues related to students. We encouraged them also to take up the people's issues, to form alliances with workers and peasants and other oppressed sectors of society. We realised that the student movement will change nothing otherwise.
In 1994 we had an action in Bogor in West Java in alliance with workers, mobilising 14,000 workers from Great River Industries. We also had an action with the peasants in East Java in 1994. In 1995 we made alliances with workers in other industrial areas like Jakarta, Bogor, Tanggerang, Bekasi and also in Sritek factory in Solo.

Question: What was the role of the student movement in starting to build organisations among workers?
We consider that the combination between students and workers is very good, because the students have political knowledge, the background in political theory and other questions, while the workers are militant and radical. These two forces are very strong when they are united.
We sent some students from SMID into workers' communities. It is impossible to have ongoing strikes and demonstrations if they don't have organisation to unite their struggle around common demands.
Most workers' demonstrations are spontaneous, with only immediate economic demands. So we explain to the workers that they also need political demands -- the right to organise, to form an independent union, to a free press and to popular multiparty democracy; and this means that they need organisation.
Finally, with this understanding among the workers we can form the PPBI, the independent trade union affiliated to PRD.

Question: What role do students have in the movement for democracy?
We respond to the government's suppression of democracy. Recently the student movement focused its activities to support Megawati [Sukarnoputri, ousted leader of the Indonesian Democratic Party], especially during June and July last year before the government crackdown.
After July 27, about 20 members of SMID were arrested. Five members are facing the charge of subversion [carrying the death penalty] because of their involvement in PRD. SMID is one of the mass organisations affiliated to PRD. After the crackdown, the government accused PRD of being behind the riots, although a week later they changed the accusation by saying that SMID and PRD are communist.
The government have no proof. But the government accusations are due to SMID and PRD support for Megawati.

Question: After July 27, is it more difficult for SMID to organise?
The government began hunting down members of PRD and its affiliated organisations. All members of SMID were forced into hiding to avoid capture, but we still organise the students on campus underground.
Most students and Indonesian people in general are sympathetic towards PRD and don't believe the government accusations that PRD is communist. They don't believe it, or if they do, they still support PRD.
Recently, there are many new students who apply to be members of SMID. We are more popular than ever! It is difficult for SMID to work openly. In many cities we form new student organisations. In Yogyakarta we form PPD or Youth Fighters for Democracy, and in Jakarta we have the FBMD or Forum for Student Democracy Fighters, which can continue the political program of SMID.
These new organisations have already held demonstrations, and had members arrested, then released. The first demonstration after July 27 was in November in Yogyakarta at Gajah Mada University (UGM), around the issue of freedom of the press, which doesn't exist in Indonesia. We mobilised around 1000 students. A week later another demonstration was held about military intervention on campus. Around 3000 students attended out of 30,000 at UGM.