Wednesday, November 23, 2005

Inselstaat im Umbruch (1999)

SoZ - Sozialistische Zeitung Nr. 01 vom 05.01.1999, Seite 13
Indonesien


Inselstaat im Umbruch
Interview von Gerhard Klas mit Robby Hartono

Kein Land in Südostasien wurde so hart von der Finanzkrise getroffen wie Indonesien. Auch wenn der seit den 60er Jahren amtierende Diktator Suharto Mitte des letzten Jahres wegen zahlreicher Proteste abdanken mußte – die Strukturanpassungsprogramme des Internationalen Währungsfonds (IWF) wirken fort. Ihre Einhaltung ist obligatorisch – ansonsten dreht der IWF kurzerhand den Geldhahn zu. Die Folgen: seit 1997 sind fünf Millionen Arbeitsplätze weggefallen. Neue Sparmaßnahmen, etwa die Streichung der Subventionen für Grundnahrungsmittel, haben zu einem enormen Preisanstieg für Lebensmittel geführt. Mittlerweile lebt fast die Hälfte der 203 Millionen Bewohner des Inselstaats unter der offiziellen Armutsgrenze mit einem Einkommen von weniger als einem Dollar täglich. Hungerrevolten breiten sich aus. Eine führende Rolle bei den Protesten spielt die mittlerweile legalisierte Demokratische Volkspartei (PRD). Für die SoZ sprach Gerhard Klas mit Robby Hartono, dem internationalen Sprecher der PRD. Er war vom 13.März bis 5.Juni inhaftiert und wurde von Spezialisten des Militärs mit Elektroschocks gefoltert. Seine Peiniger legten ihm nahe, "besser zu beten oder Häuser anzuzünden, in denen Chinesen leben, anstatt sich für die politischen Ziele der PRD zu engangieren", erklärte er gegenüber der SoZ.Die Hungerrevolten scheinen sich an einem Scheideweg zu befinden: Immer öfter wird die chinesische Minderheit angegriffen und für die Zustände verantwortlich gemacht.

Robby Hartono: Das ist nicht so neu. Schon 1996, als die Finanzkrise die indonesische Wirtschaft erstmals ins Wanken brachte, randalierten einfache Leute in den chinesischen Vierteln der javanesischen Stadt Situbondo. Sie brannten ihre Geschäfte und Kirchen nieder.In Indonesien sind Chinesen die Sündenböcke. Das ist geschichtlich schon immer so gewesen. Chinesische Migranten wurden seit Beginn des Jahrhunderts zwischen den ärmsten Schichten und den Herrschenden angesiedelt. Suharto hat nach dem Militärputsch von 1965 dieser chinesischen Minderheit ökonomische Privilegien gegenüber der einfachen Bevölkerung Indonesiens eingeräumt. Suharto hatte sehr enge Beziehungen zu den besser gestellten Vertretern der chinesischen Minderheit. Daran hat sich bis heute nichts geändert.Die antichinesischen Ressentiments haben sich daher im Bewußtsein und Empfinden der indonesischen Bevölkerung festgesetzt.

Die PRD kann dem nur schwer etwas entgegensetzen, denn tatsächlich dominieren die Chinesen das wirtschaftliche Leben. Vor allem auf Java gibt es sehr viele gut laufende chinesische Läden. Ein unerreichbarer Lebenstraum für viele der einfachen Indonesier. Sie analysieren nicht was dahinter steckt.Ist es nicht offensichtlich, daß der Suharto-Clan und sein Nachfolger Habibi über wesentlich mehr Vermögen und Besitz als die chinesische Minderheit verfügen?Habibi und Suharto sind für die Protestierenden unerreichbar.Im Gegensatz zu den Chinesen sind sie offizielle Staatsmänner, die vom Militär geschützt werden.Wir versuchen über unsere Flugblätter und Zeitungen die Leute aufzuklären. Wir erklären, daß die chinesische Minderheit nicht die Ursache für die aktuelle Krise in Indonesien ist und dies auch nicht für die Unterdrückung unter Suharto war. Wir weisen darauf hin, daß die Gewalt gegen die chinesische Minderheit sinnlos ist. Auch diejenigen, die heute gegen Chinesen auf die Straße gehen werden registrieren, daß dies nicht ihre Probleme lösen wird. Gleichzeitig versucht die PRD natürlich, das Regime in den Mittelpunkt der Kritik zu stellen.Außerhalb der Großstädte sind die meisten Chinesen arme Farmer. Sie sind nicht Ziel von rassistischen Attacken.Bei Ausschreitungen im Mai gab es zudem einige bemerkenswerte Situationen in einigen Stadtteilen Jakartas. Vor allem Angehörige der armen indonesischen Stadtbevölkerung stellten sich schützend vor chinesische Frauen, die organisierte Gruppen vergewaltigen wollten. Die Frauen konnten fliehen, weil sie von den Menschen aus den Slums geschützt wurden.

Für die PRD gibt es einige Anhaltspunkte, die auf organisierte Aktionen des Militärs oder ihm nahestehender Gruppen hinweisen. Oft beginnen die Pogrome an verschiedenen Orten in Jakarta, alle zur selben Zeit. Die Provokateure stammen meistens nicht aus den Stadtteilen, sondern tauchen, meistens mit Bussen, in der Nähe von chinesischen Quartieren und Geschäftsstraßen auf. Wenn sie aussteigen, beginnen sie umgehend, die Bevölkerung gezielt aufzuhetzen. Sie fordern regelrecht zur Vergewaltigung auf und bringen die Leute dazu, chinesische Geschäfte anzuzünden. Die Krawalle haben weniger einen spontanen, sondern vielmehr einen organisierten Charakter.Die antichinesischen Pogrome haben auch einen religiösen Aspekt. Wie weit haben die moslemischen Fundamentalisten ihren Einfluß in der letzten Zeit ausbauen können? Inwiefern sind sie Bestandteil einer Regierungspolitik, die nach national-chauvinistischen Lösungen sucht?Diese Verbindung besteht und ist in der Tat eine äußerst gefährliche Entwicklung. Traditionell unterscheidet sich der Islam in Indonesien jedoch von dem in anderen Ländern. Diese Religion hat in Indonesien weniger einen ideologischen, sondern vielmehr einen kulturellen Charakter. Islamischer Fundamentalismus findet seit jeher wenig Unterstützung bei der Bevölkerung. Er hat zwar eine Rolle in den Unabhängigkeitskämpfen Indonesiens gespielt, war aber mehr oder weniger mit progressiven Strömungen verbunden.Die fundamentalistischen Gruppen werden heute von der Regierung benutzt, um religiöse und ethnische Konflikte anzuheizen. Im allgemeinen handelt es sich dabei jedoch um kleine Gruppen, die ansonsten wenig Einfluß haben.Gibt es in der chinesischen Gemeinde Organisationen, mit denen die PRD zusammenarbeitet oder in Verbindung steht?Auch in unseren Reihen befinden sich einige "chinesische Indonesier". Der Mob glaubt, die Chinesen würden sich nur für sich selbst interessieren und ihnen wäre das Leid der anderen gleichgültig. Wir stellen dagegen bewußt heraus, daß uns die eingewanderten Chinesen im Kampf gegen den Kolonialismus unterstützt und gegen die Invasion der Japaner gekämpft haben und auch heute am Kampf für mehr Demokratie beteiligt sind.

Wer sind die politischen Verbündeten der PRD?Wir gehen möglichst breite Allianzen mit demokratischen Organisationen und Parteien, aber auch mit islamischen Kräften ein. Die meisten islamischen Gruppen vertreten einen säkularisierten Ansatz. Radikale Fundamentalisten sind gegen unsere Politik, und wir haben auch kein Interesse, mit ihnen zusammen zu arbeiten.Die PRD arbeitet mit den zahlreich entstandenen neuen Parteien nur dann zusammen, wenn wir eine gemeinsame politische Plattform haben. Dazu gehören islamische Gruppen, aber auch die PDI der Tochter des indonesischen Staatsgründers Sukarno, Megawati Sukarnoputri. Wichtigste Vorraussetzung für eine gemeinsame Arbeit ist die Ablehnung des Militarismus.Wie steht es mit der Rolle des IWF, wird sie ebenfalls durchgängig abgelehnt?Innerhalb dieser Plattformen gibt es unterschiedliche Level der Zusammenarbeit. Die Ablehnung der IWF-Politik teilen nur wenige. Wenn sie jedoch vorhanden ist, spiegelt sie eine höhere Qualität der Zusammenarbeit wider. Im Bereich des Antimilitarismus gibt es mehr Übereinstimmung. Ein gutes Beispiel ist Megawati. Sie betont unablässig, daß sie mit der Politik des IWF einverstanden ist, wie die meisten anderen demokratischen Kräfte auch. Deshalb kann das Verhältnis der PRD zu diesen Organisationen nur rein taktischer Art sein.Die verschiedenen Organisationen in der Plattform haben auch eine unterschiedliche Definition dessen, was sie Demokratie nennen – aktuell eine der bedeutensten Forderungen. Was meinen die Organisationen, wenn sie Demokratie fordern?Megawati versteht unter Demokratie etwas anderes als die PRD.

Die unmittelbaren Forderungen der PRD sind erstens die Beendigung der politischen Einflußnahme durch die Militärs, denn sie sind der Hauptfeind der Demokratie. Zweitens die Einrichtung von Volksräten, auf deren Grundlage die Übergangsregierung formiert werden muß. Drittens die Vergesellschaftung des nationalen Besitzes, der sich noch immer unter Kontrolle des Suharto-Clans befindet. Und natürlich die Freilassung der politischen Gefangenen. Das würde den Weg zur Demokratie in Indonesien ebnen. Das wäre der Beginn einer demokratischen Revolution, der weitere Forderungen folgen würden.Unter der Parole "totale Reformen" sind die oben genannten Forderungen zusammengefaßt. Sie gehen über den Lobbyismus und die Demokratieforderungen von Megawati weit hinaus. Die kommenden Parlamentswahlen, der Sturz Suhartos und die schon jetzt vorhandenen Freiräume stellen Megawati hingegen schon weitgehend zufrieden.

Die PRD und andere versuchen, Volksräte aufzubauen und den Schritt in eine Übergangsgesellschaft zu vollziehen. Die aktuelle Situation läßt uns dafür auch Spielraum, den wir nutzen und ausweiten wollen. Das geht Leuten wie Megawati zu weit.Auch in Fragen des Umgangs mit dem Militär unterscheiden sich die Positionen. Wir wollen, daß die "duale Funktion" des Militärs, d.h. ihr formal festgeschriebener Einfluß auf die Politik, umgehend aufgehoben wird. Hingegen haben sich Megawati und der Moslemführer Amien Rais auf einem Ende letzten Jahres stattgefundenen Treffen darauf geeinigt, diesen Zustand erst in sechs Jahren herstellen zu wollen.Könnten die Besitztümer des Suharto-Clans ausreichen, um die aktuelle Finanzkrise zu bewältigen? Welche Rolle spielen die Strukturanpassungsprogramme des IWF?Die Übernahme des Suharto-Besitzes wäre lediglich eine Teillösung. Auch der IWF mit seinen Strukturanpassungsprogrammen ist Teil des Problems und der Krise. Das weiß auch die Bevölkerung Indonesiens. Von den IWF-Krediten über 43 Milliarden Dollar haben sie nie etwas gesehen. Während viele von ihnen in bitterer Armut leben wird ihnen gleichzeitig erklärt, daß sie für die Schulden, die die Regierung gemacht hat, mit aufkommen müßten. Nur einige Moslem-Führer glauben, mit neuen Krediten des IWF sei die Krise zu überwinden.

Die PRD wird von westlichen Medien als Studentenorganisation bezeichnet. Gibt es auch Kontakte zu Gewerkschaftern und Landbevölkerung?Der Eindruck täuscht, aber das Selbstverständnis der PRD ist ein anderes. Zwar sind die meisten Mitglieder, auch in der Führungsebene, relativ jung. Aber wir sind eine Partei, die in vielen Sektoren der Gesellschaft involviert ist.Verglichen mit Muchtar Pakpahan und seiner unabhängigen "Gewerkschaft für Wohlstand" (SBSI) – welche Gewerkschaftspolitik betreibt die PRD?Wir sehen die Relation zwischen Arbeit und Politik anders als die SBSI. In unseren Reihen, der Gewerkschaft PPBI, versuchen wir, Forderungen nach Lohnerhöhungen mit politischen Forderungen zu verknüpfen und in Aktionen einzubinden. Das ist nicht die Intention der SBSI. Sie haben keine Vorstellung davon, daß Arbeiter die Möglichkeit haben, ihre Lebensbedingungen auch durch politische Forderungen zu verbessern. Die SBSI beschränkt sich auf die Forderung nach höheren Löhnen. Wir halten das für nutzlos, denn immer, wenn Löhne erhöht werden, steigen in Indonesien auch die Preise für Konsumgüter.Unabhängige Tarifverhandlungen gibt es nicht – die Militärs mischen und bestimmen mit. Deshalb wollen wir vermitteln, daß eine politische Vertretung notwendig und unumgänglich ist und lehnen die Intervention seitens der Militärs kategorisch ab. Die PPBI unter der Leitung von Ditasari und Pakpahans SBSI sind zur Zeit die bedeutendsten Gewerkschaften in Indonesien.Viele der im Zuge der Finanzkrise erwerbslos gewordenen Bewohner der Slums in den Großstädten sind aufs Land zurückgekehrt. Hat die PRD auch dort eine Basis, oder beschränken sich ihre Aktivitäten auf die städtischen Großräume?

Die PRD arbeitet mit einer nationalen Bauernorganisation zusammen. Sie organisiert die Bauern und führt Landbesetzungen durch. Nachdem die Krise um sich griff und Massenentlassungen an der Tagesordnung waren, gingen viele der Arbeiter, die ursprünglich aus ländlichen Regionen kamen, in ihre alten Dörfer zurück. Dort spitzte sich die wirtschaftliche Situation in Folge der Wanderungsbewegungen dann ebenfalls zu.Angesichts der Krise haben sie Land besetzt, das entweder dem Suharto-Clan gehört oder unter öffentlicher Verwaltung steht. Das ist niemals zuvor passiert und stellt eine enorme Radikalisierung dar. Polizei und Militär stehen hilflos daneben und bleiben passiv. Das liegt vor allem daran, das sich viele Menschen an den zahlreichen Landbesetzungen beteiligen. Allerdings stellen sie keine Forderungen nach einer strukturierteren Landreform auf, sie besetzen einfach und bauen Nutzpflanzen an.Gleichzeitig gibt es auch in den Dörfern Demonstrationen gegen die von Suharto einberufenen Bürgermeister. Aus Java sind Fälle bekannt, in denen diese Bürgermeister aus den Dörfern geflohen sind und beim Militär um Schutz gebeten haben.Leider passiert all dies sehr sporadisch und unorganisiert. Deshalb versucht die PRD, auch in den ländlichen Regionen die Idee der Volksräte zu popularisieren. In Süd-Sumatra gibt es mittlerweile Bauernräte. Sie haben zum Teil die Gebäude der Lokalverwaltung für mehrere Wochen besetzt und forderten ebenfalls Wahlen für eine Übergangsregierung sowie die Enteignung und einen Gerichtsprozeß für Suharto.Das geschieht auch in den Großstädten. Wie häufig finden solche Besetzungen statt?Im letzten halben Jahr ist das eine beliebte Aktionsform geworden.

Begonnen hat es mit der Forderung nach einem Rücktritt Suhartos, dann gegen die politischen Kompetenzen der Militärs und später gegen die Ergebnisse der ersten "beratenden Volksversammlung" des neuen Präsidenten Habibi. Der erste Erfolg war der Rücktritt Suhartos. Das inspirierte die Bevölkerung, die Besetzungen nunmehr als effektives Mittel ansah, um politische Forderungen durchzusetzen. Im vergangenen November besetzten Tausende den Flughafen von Sumatra. In einigen Provinzstädten wurden Radiostationen besetzt und die Forderungen über den Äther ausgestrahlt. Eine der spektakulärsten Aktionen war die Besetzung des Parlamentsgebäudes in der Großstadt Surabaya. In dieser Hinsicht besteht durchaus eine Aktionseinheit, die sich in gemeinsamen Forderungen der Besetzer widerspiegelt.

Wie wird sich die PRD zu den kommenden Wahlen im Juli verhalten?Wir werden uns an den Wahlen beteiligen. Weniger, weil wir uns viel von der Machtpolitik innerhalb der bürgerlichen Demokratie versprechen, sondern weil wir die Möglichkeiten der Propaganda in einem Wahlkampf und später vielleicht im Parlament nutzen wollen. Außerdem beabsichtigen wir, langsam aber sicher den Sozialismus auf die politische Agenda zu setzen. Die Frage ist noch offen, ob das mit einer Kandidatur zu den Wahlen zu verbinden ist. In dem Maße, wie das politische Bewußtsein der Bevölkerung wächst, werden wir verstärkt mit sozialistischen Forderungen nach außen treten.

Indonesian activist addresses meetings

Indonesian activist addresses meetings (1997)
By Bernard Wunsch

BRISBANE -- Robby Hartono, a pro-democracy and labour activist with the PRD (People's Democratic Party) in Indonesia, addressed several meetings in Brisbane last week.
In a four-day tour, Hartono was able to tell many different people about the situation in Indonesia after the regime's crackdown last July.

Hartono's schedule included a public meeting at the Resistance Centre, a meeting with trade unionists, meetings with Maritime Union workers and an address to the socialist youth organisation Resistance.

Throughout these meetings, people heard of the repressive tactics of the military in intervening in labour disputes and in pro-democracy demonstrations. Hartono explained that the PRD and its affiliated trade union group PPBI (Indonesian Centre for Labour Struggles) are forced to work underground because of the military repression.

He continued by saying that when organising workers in Indonesia, ``It is important to unite people from different factories around political demands, not just for economic demands. That is why a central demand of the PRD and the PPBI is to repeal the dual function of the military which allows them to intervene in civil matters."

The talk to the MUA workers was very well received, and Hartono thanked them for their solidarity, shown through industrial action. The MUA in Brisbane ports banned the unloading of Indonesian ships for 48 hours on five occasions last year.

Nick Everett, ASIET (Action in Solidarity with Indonesia and East Timor) coordinator for Brisbane, summed up the tour by saying, ``It was a very useful learning experience. It is important that more of the public is informed about the struggle of the Indonesian people for democracy and social justice. ASIET will be carrying out solidarity actions and campaigning throughout the year to do this in trade unions, university campuses and on the streets.''

Indonesia: Rise of the student democracy movement

Indonesia: Rise of the student democracy movement (1997)

Green Left Weekly's JO BROWN talked to ROBBY HARTONO, an activist with the People's Democratic Party (PRD) in Indonesia who recently toured Australia, about the role that students are playing in the struggle for democracy in that country.

Question: What issues are important for students in Indonesia?
They are the basic everyday issues such as the need for affordable education. State universities cost students around 180,000 rupiah for one semester, while a private university is even more expensive, maybe 1 million rupiah a year. [Workers in Indonesia earn about Rp4000 or A$3 per day].
We also protest against the commercialisation of education, and against military intervention on campus. If we have a political discussion or a demonstration, the military or the police will intervene, sometimes even ban the discussion and disperse the group.

Question: How do students organise on campus?
It is difficult for us to form independent organisations on campus because of the repressive "five political laws", one of which states that in every sector of society there is only one organisation that is recognised by the government. For students, that is the government-appointed University Student Senate (SMPT).
Independent student councils existed until 1978, when they were banned. We are trying to form them again now. The formation of the student council at Gajah Mada University in December 1994 was the first, then other universities like Diponegoro University in Semarang and University of Indonesia in Jakarta formed student councils. The government still doesn't recognise these organisations, but the most important thing is the recognition from students themselves.

Question: After Suharto came to power in 1965, student political activity was restricted. How did the new student movement grow?
Early in the 1970s, there was a radical student movement and independent student organisations. The government considered these organisations very dangerous because they voiced the people's problems, so they banned them, declared the "normalisation of campus life" and established a "campus coordination body". After this, there was no political activity among students. Students became apolitical and focused only on their studies.
In 1989, the government formed the SMPT, saying it would provide a forum for student political activity. However, it was not a real student organisation, and students continued to be very apolitical. They formed some discussion circles or study clubs, but never held public protests.
In the early 1990s, we began to encourage students to form small committees on some campuses and organise small actions around local issues like student welfare.
We began to link together individual student activists and student organisations on many campuses across Indonesia. In 1995, representatives from these organisations held a congress in Bogor and established a national student organisation, Students in Solidarity with Democracy in Indonesia (SMID).
SMID now has 11 branches in big cities in Indonesia, and is preparing to establish more branches. The political aim of SMID is a popular, multiparty democracy in Indonesia.
To achieve this, we mobilise students and the broader masses around local issues like school fees, military intervention or the need for independent student organisations. SMID also demands the repeal of the Five Political Laws and the dual function [public political role] of ABRI, the armed forces, and a referendum for East Timor.
There are a few other student organisations that are openly critical of the government, but these don't demand radical change in Indonesia; they only want democratic reforms.

Question: What sort of alliance is there between students and workers?
Before the 1990s, the student movement isolated, only taking up issues related to students. We encouraged them also to take up the people's issues, to form alliances with workers and peasants and other oppressed sectors of society. We realised that the student movement will change nothing otherwise.
In 1994 we had an action in Bogor in West Java in alliance with workers, mobilising 14,000 workers from Great River Industries. We also had an action with the peasants in East Java in 1994. In 1995 we made alliances with workers in other industrial areas like Jakarta, Bogor, Tanggerang, Bekasi and also in Sritek factory in Solo.

Question: What was the role of the student movement in starting to build organisations among workers?
We consider that the combination between students and workers is very good, because the students have political knowledge, the background in political theory and other questions, while the workers are militant and radical. These two forces are very strong when they are united.
We sent some students from SMID into workers' communities. It is impossible to have ongoing strikes and demonstrations if they don't have organisation to unite their struggle around common demands.
Most workers' demonstrations are spontaneous, with only immediate economic demands. So we explain to the workers that they also need political demands -- the right to organise, to form an independent union, to a free press and to popular multiparty democracy; and this means that they need organisation.
Finally, with this understanding among the workers we can form the PPBI, the independent trade union affiliated to PRD.

Question: What role do students have in the movement for democracy?
We respond to the government's suppression of democracy. Recently the student movement focused its activities to support Megawati [Sukarnoputri, ousted leader of the Indonesian Democratic Party], especially during June and July last year before the government crackdown.
After July 27, about 20 members of SMID were arrested. Five members are facing the charge of subversion [carrying the death penalty] because of their involvement in PRD. SMID is one of the mass organisations affiliated to PRD. After the crackdown, the government accused PRD of being behind the riots, although a week later they changed the accusation by saying that SMID and PRD are communist.
The government have no proof. But the government accusations are due to SMID and PRD support for Megawati.

Question: After July 27, is it more difficult for SMID to organise?
The government began hunting down members of PRD and its affiliated organisations. All members of SMID were forced into hiding to avoid capture, but we still organise the students on campus underground.
Most students and Indonesian people in general are sympathetic towards PRD and don't believe the government accusations that PRD is communist. They don't believe it, or if they do, they still support PRD.
Recently, there are many new students who apply to be members of SMID. We are more popular than ever! It is difficult for SMID to work openly. In many cities we form new student organisations. In Yogyakarta we form PPD or Youth Fighters for Democracy, and in Jakarta we have the FBMD or Forum for Student Democracy Fighters, which can continue the political program of SMID.
These new organisations have already held demonstrations, and had members arrested, then released. The first demonstration after July 27 was in November in Yogyakarta at Gajah Mada University (UGM), around the issue of freedom of the press, which doesn't exist in Indonesia. We mobilised around 1000 students. A week later another demonstration was held about military intervention on campus. Around 3000 students attended out of 30,000 at UGM.

Friday, September 09, 2005

Munir dan Hari Orang Hilang Sedunia

Mencari Keadilan bagi Munir di Hari Orang Hilang Sedunia
Mugiyanto[1]

Tanggal 30 Agustus adalah Hari Orang Hilang Sedunia (International Day of the Disappeared). Setiap tanggal tersebut, komunitas HAM di berbagai negara, khususnya di negara-negara yang punya catatan sejarah hitam penghilangan orang secara paksa seperti antara lain Chile, Argentina, Srilanka dan Filipina mengadakan peringatan besar-besaran. Di Indonesia, setiap tahun sejak 1998, Komisi untuk Orang Hilang dan Korban Tindak kekerasan (Kontras) dan Ikatan Keluarga Orang Hilang Indonesia (IKOHI) bersama elemen masyarakat sipil lainnya dan terutama para korban orang hilang dan keluarganya selalu mengadakan peringatan dengan berbagai kegiatan.

Di setiap kegiatan itulah, kita melihat peran almarhum Munir yang sangat sentral, karena memang dia adalah salah seorang yang secara berani dengan gerbong Kontras berhasil mengangkat kasus penghilangan orang secara paksa ke depan publik dan negara, bahkan ketika Orde Baru masih berkuasa. Munir dan Kontras dengan dukungan luas masyarakat pada waktu itu juga berhasil mendesak pelaku penculikan untuk melepaskan 9 dari 24 aktifis pro demokrasi yang diculik pada awal tahun 1998.

Lebih dari itu, kampanye dan desakan publik yang meluas pada waktu itu juga menjadikan tiga pucuk pimpinan Kopassus yaitu Letjen Prabowo Subiyanti, Mayjen Muchdi PR dan Kolonel Chairawan mendapatkan sanksi administratif berupa pemberhentian dari dinas kemiliteran oleh Panglima ABRI, Jenderal Wiranto. Ini adalah pencapaian perjuangan yang luar biasa para keluarga korban dan masyarakat dengan Munir dan Kontras sebagai motornya. Karena itulah tidak berlebihan apabila oleh masyarakat sosok Munir selalu dihubungkan dengan kasus penghilangan orang secara paksa.

Kini sudah hampir satu tahun Munir dibunuh secara keji. Karena itu, pada peringatan Hari Orang Hilang Sedunia kali ini secara fisik Munir tidak bersama-sama para korban. Namun demikian, semangat berjuang yang telah ditularkan Munir kepada para korban dan keluarganya masih bisa kita lihat dan rasakan. Hal ini ditunjukkan dengan tetap berjuangnya para orang tua yang kehilangan anaknya, istri yang kehilangan suaminya, dan para aktifis yang kehilangan kawan-kawannya. Keberlanjutan perjuangan ini juga menunjukkan bahwa apa yang telah dirintis Munir untuk berjuang menegakkan keadilan dan kebenaran memang tidak pernah sia-sia.

Lebih dari itu, kami merasa perlu berterima kasih dan memberitahu Munir bahwa perjuangan yang telah dirintis bersama sejak 7 tahun lalu kini telah sedikit membuahkan hasil, yaitu dengan disepakatinya pembentukan Komisi Penyelidik Pelanggaran HAM (KPP-HAM) untuk kasus Penghilangan Paksa Aktifis Pro Demokrasi tahun 1997-1998 oleh Rapat Paripurna Komnas HAM tanggal 11 Agustus 2005 yang lalu. Walaupun keputusan pembentukan KPP-HAM ini bukan merupakan tujuan akhir, tetapi bagi para keluarga korban, kemenangan kecil ini sedikit banyak memberikan harapan untuk mengetahui nasib para korban yang masih hilang dan mendapatkan keadilan. Karena itu, tidak berlebihan kiranya kalau pada Hari Orang Hilang Sedunia tahun ini kita mendedikasikan kemenangan kecil yang teraih untuk Munir. Tujuannya ádalah untuk membangun ingatan tentang apa yang telah dilakukan oleh Munir terhadap para korban dan keluarganya, dan sebaliknya apa yang telah kita semua lakukan untuk Munir, setelah sekarang ia menjadi korban.

Selain ditandai dengan adanya kemenangan kecil berupa keputusan pembentukan KPP-HAM untuk kasus penghilangan aktifis pro demokrasi tahun 1997/1998, peringatan Hari Orang Hilang Sedunia tahun ini juga ditandai dengan keprihatinan karena masih gelapnya kebenaran seputar pembunuhan Munir. Keprihatinan ini didasarkan pada ketidakmampuan (inability) Penyidik di Mabes Polri untuk menindaklanjuti dan mengungkap adanya konspirasi pada kasus pembunuhan Munir, sebagaimana ditemukan dan direkomendasikan oleh Tim Pencari Fakta (TPF) bentukan Presiden SBY. Tidak adanya kemauan politik (unwillingness) Presiden SBY juga tampak terlihat karena dia tidak mengambil tindakan tegas ketika ada pihak-pihak yang tidak kooperatif bahkan menentang usaha-usaha pengungkapan kasus oleh TPF yang nota bene ia sendiri yang membentuknya.

Dua hal diatas diperburuk dengan proses pengadilan atas salah satu tersangka Pollycarpus Budihari Priyanto di Pengadilan Negeri Jakarta Pusat yang kecenderungannya menafikan adanya konspirasi beberapa orang atau pihak dalam peristiwa pembunuhan Munir di Pesawat Garuda pada tanggal 7 September 2004. Dakwaan Jaksa Penuntut Umum (JPU) bahwa Pollycarpus melakukan pembunuhan terhadap Munir karena Munir ádalah aktifis HAM dan demokrasi yang kritis yang bisa mengganggu jalannya program pemerintah sementara Pollycarpus ádalah aktifis pembela Negara Kesatuan Republik Indonesia (NKRI) merupakan dakwaan yang lemah dan mengada-ada. Hal ini disampaikan tidak hanya oleh masyarakat yang bersimpati pada Munir, bahkan oleh para pembela Pollycarpus.

Kecenderungan proses pengadilan ini sangat bertentangan dengan temuan dan rekomendasi TPF serta logika akal sehat. Dalam sebuah konferensi pers di kantor Kontras tentang mandegnya pengungkapan kasus Munir, Jhonson Panjaitan, Ketua Perhimpunan Bantuan Hukum dan HAM Indonesia (PBHI) bahkan mengatakan bahwa pengadilan kasus Munir tidak lebih baik dibandingkan dengan Pengadilan Militer atas 11 anggota Tim Mawar Kopassus pada tahun 1999. Keduanya tidak berhasil mengungkap dalang (masterminds) dan penanggung jawab komando, tetapi hanya menyalahkan pelaku lapangan. Ironisnya, pengadilan yang satu dilakukan pada tahun 2005 oleh rejim yang menjanjikan perubahan dan penghormatan atas nilai-nilai hak asasi manusia.

Pengungkapan kasus Munir adalah tantangan, tidak hanya bagi orang-orang yang menginginkan tegaknya HAM dan keadilan di Indonesia, tetapi terutama merupakan tantangan bagi pemerintahan SBY. Karena bagaimanapun kasus Munir adalah kasus pembunuhan politik tingkat tinggi (high profile political assassination) yang mendapatkan perhatian tidak hanya oleh masyarakat Indonesia, tetapi juga masyarakat internasional. Kredibilitas pemerintah Indonesia dipertaruhkan dalam kasus ini. Ketika pemerintah gagal mengungkap kebenaran dan keadilan dalam kasus ini, tidak mustahil pemerintah juga akan kesulitan mengatasi krisis ekonomi yang saat ini melanda kita, karena kurangnya dukungan masyarakat terhadap pemerintah.

Karena itu, pada Hari Orang Hilang Internasional yang kebetulan jatuh hampir bersamaan dengan peringatan satu tahun meninggalnya Munir, sudah sepatutnya pemerintah melalui instansi-instansi terkait seperti kepolisian dan kejaksaan untuk melakukan langkah-langkah terobosan berarti yang akan bisa menguak para dalang, motivasi dan kebenaran seputar konspirasi pembunuhan Munir. Hal ini penting tidak hanya untuk menemukan kepastian dan keadilan pada kasus Munir itu sendiri, tetapi untuk menghindarkan pembunuhan-pembunuhan politik serupa agar tidak terjadi lagi di waktu mendatang.

[1] Penulis adalah ketua Ikatan Keluarga Orang Hilang Indonesia (KOHI), korban selamat penculikan aktifis pro-demokrasi 1998.

* Tulisan dimuat di harian Kompas, rubrik OPINI tanggal 31 Agustus 2005 dengan beberapa pemotongan dan 'penghalusan'

Monday, July 18, 2005

Wiranto mengetahui 14 Korban Penculikan 1998

Mencari Jejak 14 Korban Penghilangan Paksa 1997-1998
Mugiyanto[1]


Aku pasti pulang
Mungkin tengah malam dini
Mungkin subuh hari
Pasti dan mungkin
Tapi jangan kau tunggu

(Kutipan puisi Catatan karya Wiji Thukul, Janauari 1997)


Kasus penculikan dan penghilangan paksa aktifis pro-demokrasi yang terjadi pada tahun 1997 dan 1998 kini sedang diselidiki oleh Tim Penyelidikan Penghilangan Orang Secara Paksa (TPPOSP) Komnas HAM sejak Bulan Januari 2005. Tim yang dibentuk berdasarkan UU No 39/1999 tentang Hak Asasi Manusia ini akan selesai masa tugasnya pada tanggal 20 Juli 2005 nanti, dengan kemungkinan perpanjangan sebulan (lagi). Untuk membuktikan adanya tindak pelanggaran berat hak asasi manusia, dan mengungkap nasib 14 korban yang masih hilang, TPPOSP telah memeriksa beberapa pihak sebagai saksi, antara lain korban selamat, keluarga korban dan saksi-saksi lain yang mengetahui peristiwa tersebut. Beberapa personil Polri juga telah memberikan beberapa keterangan. Akan tetapi TPOSP mengalami kegagalan untuk melakukan pemeriksaan terhadap beberapa orang dari pihak TNI dengan alasan bahwa seseorang tidak bisa dituntut dua kali (nebis in idem), dan bahwa seseorang tidak bisa dituntut oleh undang-undang yang berlaku surut, atau setelah peristiwa terjadi (retroaktif).

Akan tetapi, walaupun menyatakan menolak, salah seorang yang diundang untuk didengar kesaksiannya yaitu Jenderal Purnawirawan Wiranto sempat bertemu dengan Ketua TPPOSP Ruswiyati Suryasaputra dan seorang anggota Samsoedin, serta dua orang asisten Tim. Dalam pertemuan tanggal 10 Juni yang ditutup-tutupi tersebut, Jenderal Purnawirawan Wiranto sempat didengarkan Samsoedin mengatakan “Mereka semua telah mati” (Majalah Tempo Edisi 11-17 Juli 2005).

Bagi penulis, pernyataan Jenderal Purnawiraan Wiranto tersebut sangat signifikan dengan beberapa alasan. Pertama, pernyataan tersebut disampaikan di depan anggota TPPOSP yang nota bene tengah melakukan penyelidikan atas kasus yang dimaksud. Walaupun dalam suasana informal sambil minum kopi, masing-masing pihak yang mengadakan pertemuan tahu posisi masing-masing, sebagai penyelidik dan sebagai orang yang akan dimintai keterangannya.

Kedua, pernyataan Jenderal Purnawirawan Wiranto merupakan pernyataan pertama sejak peristiwa terjadi 8 tahun lalu, yang diucapkan oleh pihak yang pada saat itu memiliki otoritas. Pernyataan tersebut merupakan pernyataan pertama karena selama ini pengakuan yang terungkap baik dalam Pengadilan Militer tahun 1999 maupun pemeriksaan oleh DKP, Tim Mawar Kopassus dan Letjen Purnawirawan Praboro adalah bahwa mereka menculik 9 orang dan kesemuanya sudah dilepaskan. Pernyataan ini penting karena diucapkan oleh pihak yang ketika peristiwa terjadi memegang otoritas kekuasaan. Pada bulan Maret ketika peristiwa terjadi, Jenderal Purnawirawan Wiranto adalah Panglima ABRI. Selanjutnya pada tahun 1999 ketika kasus ini ditangani Pengadilan Militer, sebagai Pangab/Menhankam Jenderal Purnawirawan Wiranto membentuk Dewan Kehormaan Perwira (DKP) yang memeriksa Letjen Prabowo Subiyanto sebagai Pangkostrad, Mayjen Muchdi PR sebagai Dan Kopassus dan Kol. Chairawan sebagai Dan Grup IV Kopassus. Dengan kapasitas seperti itu, pernyataan Jenderal Purnawirawan Wiranto adalah pernyataan yang punya legitimasi kuat.

Ketiga, pernyataan Jenderal Purnawirawan Wiranto mengandung arti bahwa yang bersangkutan mempunyai pengetahuan tentang nasib korban yang sampai saat ini tidak diketahui public dan keluarganya. Penulis menganggap, pernyataan ini harus terus dikejar dan ditelusuri oleh TPPOSP sehingga bisa terungkap secara gamblang tentang bagaimana keadaan 14 korban yang masih hilang. Kalau mereka sudah meninggal, harus diusut siapa yang membunuh, mengapa dan bagaimana mereka dibunuh, serta dimana mereka dikuburkan. Dan kalau mereka masih hidup sebagaimana para keluarga berkeyakinan, TPPOSP harus bisa mendesak mereka yang tahu untuk mengatakan bagaimana keadaan mereka, dan di mana mereka pada saat ini.

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Sikap menolak untuk diperiksa oleh pihak TNI seharusnya tidak menjadikan usaha pengungkapan kasus ini menjadi buntu. Terobosan-terobosan harus dilakukan oleh pihak-pihak terkait seperti Komnas HAM, DPR dan Presiden. Tak kalah pentingnya adalah para keluarga korban untuk terus mengingatkan pihak-pihat tersebut diatas. Komnas HAM sebagai pemegang tunggal wewenang penyelidikan harus betul-betul menjalankan mandat yang wewenang yang diberikan oleh UU No. 39 tahun 1999 tentang Hak Asasi Manusia. Sesuai pasal 95 UU No. 39/1999, TPPOSP Komnas HAM harus melakukan pemanggilan paksa terhadap pihak-pihak kunci yang mangkir seperti Jenderal Purnawirawan Wiranto, Letjen Purnawirawan Prabowo Subiyanto, Letjen Sjafrie Syamsudin, Kolonel Chairawan dan lain-lain.

Selain melakukan pemanggilan paksa, TPPOSP seharusnya juga melakukan kunjungan atau inspeksi ke lokasi-lokasi yang diduga menjadi tempat penahanan dan penyiksaan. Inspeksi ini ditujukan untuk mendapatkan alat-alat bukti, termasuk untuk mendapatkan gambaran tentang proses penculikan, penyiksaan dan penghilangan para aktifis pada waktu itu. Terobosan lain yang harus dilakukan oleh TPPOSP adalah rekonstruksi BAP, untuk mendapatkan gambaran peristiwa, termasuk adanya kemungkinan mendapatkan bukti-bukti dan keterangan baru. Bila hal-hal tersebut diatas dilakukan oleh TPPOSP, maka ketidakhadiran saksi-saksi dari pihak TNI tidak akan terlalu bermasalah, karena informasi, alat bukti dan lain-lain telah cukup menunjukkan adanya tindak pelanggaran berat HAM dalam bentuk penghilangan paksa.

Selanjutnya, hal lain yang juga harus dilakukan oleh TPPOSP adalah mendapatkan dokumen Dewan Kehormatan Perwira (DKP) yang berisi pemeriksaan tiga perwira yang dituduh bertanggungjawab atas peristiwa ini yaitu, Letjen Prabowo Subiyanto, Mayjen Muchdi PR dan Kol. Chairawan. Dokumen yang dijadikan dasar pemberian pensiun dini terhadap Letjen Prabowo Subiyanto ini diyakini mengandung informasi penting seputar nasib dan keberadaan mereka yang sampai saat ini masih hilang.

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DPR baru hasil pemilu langsung 2004 sudah seharusnya menunjukkan keberpihakannya pada mereka yang diwakili. Statemen dukungan oleh Komisi III DPR Bidang Hukum dan HAM atas pengungkapan kasus ini seharusnya bisa ditindaklanjuti dengan meminta Presiden menginstruksikan anggota dan purnawirawan TNI untuk bersedia memberi keterangan yang jujur kepada Komnas HAM. DPR juga harus meminta Presiden SBY yang pada tahun 1999 sempat duduk secagai anggota Dewan Kehormatan Perwira (DKP) untuk memberi keterangan kepada Komnas HAM tentang hal-hal yang diketahuinya setelah memeriksa tiga orang perwira yang terlibat kasus penghilangan paksa tahun 1997-1998.

Hanya dengan terobosan-terobosan seperti di ataslah para keluarga korban akan mendapatkan harapan bahwa masa 8 tahun penantian akan bisa berakhir dengan datangnya informasi tentang nasib orang-orang yang mereka cintai. Selanjutnya kalau kasus ini benar akan terungkap, mereka bersama dengan masyarakat secara umum baru akan melihat dan yakin bahwa pemerintah sekarang benar-benar mewujudkan janjinya untuk menegakkan dan menghormati HAM serta menuntaskan kasus-kasus pelanggaran berat HAM masa lalu. Namun bila masa menunggu akan terus diperpanjang, mereka pun tidak akan pernah menyerah dan berhenti berjuang. Karena para korban tahu bahwa Ibu-ibu Plaza de Mayo (Las Madres de Plaza de Mayo) di Argentina pun, sampai hari ini, sejak pertengahan tahun 70-an selalu mengelilingi sebuah tugu di depan Istana Presiden di Buenos Aires setiap Kamis sore untuk menuntut pemerintah mempertanggungjawabkan penghilangan anak-anak mereka tiga puluh tahun yang lalu.

[1] Penulis adalah Ketua IKOHI, korban penculikan Maret 1998

Kuda Troya KKR

Komisi Kebenaran dan Rekonsiliasi
Kunci Keberhasilan (atau Kegagalan) Ada di Presiden

Mugiyanto[1]

Reconciliation was the Trojan horse used to smuggle an unpleasant aspect of the past
(that is, impunity) into the present political order.
(Richard A. Wilson, The Politics of TRC in South Africa)

Segera setelah Orde Baru runtuh pada tahun 1998, wacana tentang Komisi Kebenaran sebagai mekanisme transisional untuk menangani berbagai pelanggaran berat HAM masa lalu sangat populer. Akan tetapi, tidak ada respon positif dari negara untuk merealisasikan pendirian komisi kebenaran tersebut. Baru lima tahun kemudian, wacana tersebut disambut oleh pemerintah, dalam hal ini Kementarian Kehakiman dan HAM dengan mengajukan rancangan UU-nya ke DPR. Mulai pertengahan tahun 2003 itulah penggodogan KKR dimulai lagi, hingga keluar menjadi Undang-Undang pada tanggal 7 September, 2004.

Oleh beberapa kalangan, pelaksanaan KKR pada periode ini dianggap terlambat karena momentum politik yang sudah tidak tersedia lagi. Momentum yang dianggap konsudif bagi terlaksananya KKR, yaitu ketika kelompok pelanggar HAM rejim sebelumnya tidak terlalu dominan dalam kehidupan sosial dan politik, pada saat ini sudah berlalu. Bahkan saat ini, secara gamblang bisa dilihat bahwa kelompok ini telah kembali dominan.

Tulisan singkat ini tidak diarahkan untuk membahas apakah KKR urgent atau tidak, atau apakan sesuai dengan momentum atau tidak, akan tetapi pada apa yang bisa dilakukan oleh masyarakat untuk menjadikan kelemahan-kelemahan yang ada pada KKR diminimalisir. Disinilah pentingnya respon dari masyarakat sipil, mengingat KKR dalam waktu dekat akan segera dijalankan.

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Hal pertama yang harus kita jadikan landasan untuk bersikap adalah pemahaman bahwa KKR merupakan lembaga non-judisial. Ia bukan merupakan sebuah lembaga yang hendak digunakan menangani tindak pelanggaran HAM secara hukum, karena cara penyelesaian melalui jalur hukum ada pada Pengadilan HAM yang proses penyelidikannya dilakukan oleh Komnas HAM. Oleh karena itu, kita harus memposisikan KKR secara sejajar atau paralel dengan Pengadilan HAM.

Kedua, posisi yang paralel diantara KKR dan Pengadilan HAM tersebut tidak berarti bahwa hubungan keduanya adalah saling mengganti (substitutif) dan opsional. Sebaliknya, hubungan keduanya adalah komplementer atau saling melengkapi. Dengan posisi dan hubungan yang demikian, KKR dan pengadilan HAM tidak seharusnya saling dipertentangkan. Penggunaan dua mekanisme tersebut harus disesuaikan dengan corak dan pola peristiwa pelanggaran HAM yang hendak ditangani, mana yang lebih memungkinkan terungkapnya peristiwa secara objektif dan lebih memungkinkan tercapainya keadilan.

Dua hal di atas tidak secara eksplisit tercermin dalam UU KKR No. 27/2004, tapi sebaliknya terdapat pasal-pasal yang menempatkan KKR sebagai substitusi dari Pengadilan HAM, seperti pasal 44 yang menyatakan bahwa kasus yang telah diselesaikan oleh KKR tidak bisa lagi dibawa lagi ke Pengadilan HAM. Pasal ini berseberangan dengan UU No 26 tahun 2000 yang telah menempatkan KKR sebagai pelengkap (komplementer) terhadapnya.

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Hal lain yang sampai saat ini masih menjadi keberatan para korban adalah tentang pasal amnesti atau pengampunan. Pertama, pemberian amnesti kepada pelaku pelanggaran HAM sendiri masih ditolak oleh sebagian korban. Selain merupakan bagian dari impunitas, amnesti juga bertentangan dengan semangat keadilan. Pemberian amnesti bagi palaku pelanggaran berat HAM bertentangan dengan norma hukum internasional yang mensyaratkan pengadilan dan penghukuman. Kedua, pemberian amnesti yang dianggap sebagai reward atau penghargaan kepada pelaku pelanggaran HAM agar bersedia mengungkap kebenaran dan melakukan pengakuan dianggap tidak efektif. Banyak yang meyakini bahwa pengakuan oleh pelaku pelanggaran HAM tetap tidak akan banyak terjadi di KKR, walau dengan reward amnesti sekalipun, karena para pelaku akan lebih suka menghadapi pengadilan HAM yang juga tidak akan menghukum mereka. karena itulah, amnesti adalah ineffective dan tidak berguna, dan hanya akan menyakiti pihak korban. Atas dasar itu, banyak yang mengusulkan, termasuk International Centre for Transitional Justice (ICTJ) agar pasal tentang amnesti dicabut.

Pasal 27 UU No 27 tahun 2004 juga masih sangat kontroversial. Disana disebutkan bahwa hak-hak korban atas rehabilitasi dan kompensasi akan diberikan hanya ketika pelaku diberi amnesti oleh presiden. Disinilah terlihat jelas bahwa posisi korban dalam KKR disubordinasi oleh pelaku pelanggaran HAM. Hak-hak korban yang seharusnya melekat tanpa syarat apapun mejadi sebuah hadiah yang akan diberikan oleh negara karena pelaku diberi amnesti.

Atas dasar itulah, beberapa kelompok korban dan organisasi HAM mengajukan judicial review atas dua pasal kontroversial tersebut.

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Selain pada faktor keseriusan presiden dalam penegakan HAM dan penuntasan pelanggaran HAM masa lalu, faktor berhasil tidaknya KKR menjalankan mandat idealnya terletak pada 21 anggota yang sampai saat ini masih diseleksi. Kelemahan-kelemahan dalam pasal-pasal KKR bisa diperkuat dengan komitmen dan tindakan-tindakan para anggota Komisi kelak. Untuk itulah, anggota KKR yang punya pemahaman, dedikasi dan komitmen kuat untuk menegakkan HAM sangat dibutuhkan untuk mensukseskan KKR ini. Lebih dari itu, legitimasi publik dan kredibilitas para anggota juga akan menentukan legitimasi dan kredibilitas proses dan hasil kerja KKR dikemudian hari.

Melihat hal yang demikian, kemudian direfleksikan dengan figur 1300-an calon anggota yang mendaftar pada Panitia Seleksi KKR, penulis agak pesimis bahwa Panitia Seleksi akan mampu menjaring figur-figur yang berkomitmen, berdedikasi, berpengetahuan dan memiliki basis dukungan dan legitimasi yang kuat. Terlebih lagi ketika pada putaran ketiga seleksi, dimana dari 61 calon tersaring masih tampak adanya figur-figur yang patut dipertanyakan karena latar belakang militer disandangnya dan rekam jejak mereka di masa lalu yang sama sekali tidakmenunjukkan keberpihakannya pada keadilan. Karena itulah, faktor pemerintah dalam hal ini Presiden SBY akan sangat menentukan apakan KKR ini akan mampu menjadi mekanisme non-judicial untuk menyelesaikan pelanggaran HAM masa lalu secara objektif, jujur, terbuka dan berkeadilan, dan akan mengkasilkan rekonsiliasi nasional yang sejati, atau akan menjadi keranjang impunitas.

[1] Ketua Ikatan keluarga Orang Hilang Indonesia, korban penculikan aktifis 1998

World Day of Justice dan Ironi Keadilan Indonesia

Hari Keadilan Sedunia dan Ironi Keadilan Indonesia
Mugiyanto

"In the prospect of an international criminal court lies the promise of universal justice. That is the simple and soaring hope of this vision. We are close to its realization. We will do our part to see it through till the end. We ask you . . . to do yours in our struggle to ensure that no ruler, no State, no junta and no army anywhere can abuse human rights with impunity."
-- Kofi Annan, Sekjen PBB


Oleh masyarakat hak-hak asasi manusia, tanggal 17 Juli dicanangkan sebagai Hari Keadilan Sedunia (World Day of Justice). Pencanangan ini ditandai dengan disepakatinya sebuah Statuta untuk Mahkamah Pidana Internasional (Statute for an International Criminal Court) oleh 160 negara dalam sebuah Konferensi Diplomatik Internasional di Roma, Italia pada tanggal 17 Juli 1998.

Mahkamah Pidana Internasional (International Criminal Court - ICC) adalah sebuah pengadilan internasional yang bersifat permanen untuk mengadili individu-individu yang diangap bertanggung jawab atas kejahatan-kejahatan yang dianggap paling serius bagi masyarakat global, yaitu genosida, kejahatan perang, dan kejahatan terhadap kemanusiaan. Namun demikian, baru terhitung sejak 1 Juli 2002, Mahkamah Pidana Internasional berlaku aktif, setelah lebih dari 60 negara melakukan ratifikasi. Sayangnya, Indonesia belum merupakan negara yang meratifikasi Statuta Roma tersebut (sampai hari ini sudah ada 99 negara yang meratifikasi Mahkamah Pidana Internasional), walaupun pemerintah Indonesia terlibat aktif pada Konferensi Diplomatik yang menelurkan Mahkamah Pidana Internasional tersebut. Dalam Rencana Aksi Nasional Hak-Hak Asasi Manusia (Ranham) 2004 – 2009, disebutkan Indonesia akan meratifikasi Mahkamah Pidana Internasional pada tahun 2009. Itupun masih perlu penegasan pemerintah mengingat rencana ratifikasi tersebut tidak dimasukkan dalam Program Legislasi Nasional (Prolegnas)

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Bila di tataran global kita melihat adanya semangat masyarakat dunia untuk menegakkan keadilan dan melawan impunitas, di Indonesia kita melihat kenyataan yang sebaliknya. Bebasnya seluruh terdakwa atas pelanggaran HAM pada kasus Timor Timur 1999, kecuali pimpinan milisi pro integrasi Eurico Guterres, oleh Pengadilan HAM Ad Hoc merupakan contoh yang masih segar di ingatan masyarakat. Oleh Komisi Ahli (Commission of Experts) bentukan Sekjen PBB Kofi Annan, proses pengadilan kasus Timor Timur di Jakarta itu dinyatakan gagal untuk menunjukkan komitmen Indonesia untuk mengadili para pelaku kejahatan internasional. Pengadilan di Jakarta ini dianggap nyata-nyata tidak memadai (manifestly inadequate) dan menunjukkan kurangnya respek atau kurang sesuai dengan standar internasional yang relevan (scant respect for or conformity to relevant international standards). Kerja dari penuntut dinyatakan tidak memadai, tuntutan tidak konsisten, dan impunitas tidak terbendung.

Selanjutnya pada Pengadilan HAM Ad Hoc untuk kasus Tanjung Priok 1984, hanya dua terdakwa dinyatakan terbukti bersalah dan divonis, yaitu Rudolf Butarbutar (Dandim Jakarta Utara) dan Sutrisno Mascung (Komandan Regu III Yon Arhanudse-06). Akan tetapi, ketika mengajukan banding di pengadilan tinggi, mereka berdua ini dibebaskan setelah dinyatakan tidak terbukti bersalah. Baru setelah didesak oleh keluarga korban dan masyarakat, akhirnya pihak Kejaksaan Agung mengatakan akan mengajukan kasasi atas putusan pengadilan tinggi. Akan tetapi putusan pengadilan itu telah secara nyata memberi kekebalan hukum pada pelaku pelanggaran HAM yang menimbulkan ratusan orang meninggal dan hilang tersebut.

Kedua Pengadilan HAM Ad Hoc, baik itu atas kasus Timor Timur 1999 dan Tanjung Priok 1984 telah menunjukkan adanya anomali, dimana kasus besar yang secara vulgar nyata-nyata terjadi dan menimbulkan jatuhnya korban yang tidak sedikit, oleh Pengadilan HAM Ad Hoc diputuskan tidak ada yang bertanggung jawab, bahkan tidak ada pelakunya. Dari sinilah muncul pertanyaan awam, lalu siapa yang membumihanguskan Timor Timur, menembaki masyarakat sipil? Lalu siapa yang melakukan penembakan membabi buta di malam hari tanggal 12 September 1984? Dan siapa pula yang menyeret, menyekap dan menyiksa orang-orang di Rumah Tahanan Militer (RTM) di Guntur, Jakarta waktu itu?

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Belum bergabungnya Indonesia dalam rezin keadilan global juga ditunjukkan dengan belum tersentuhnya pelaku pelanggaran berat HAM pada kasus-kasus seperti peristiwa Mei 1998, peristiwa Trisakti-Semanggi I dan Semanggi II (TSS), peristiwa Lampung 1989 dan terakhir peristiwa penghilangan paksa aktifis demokrasi tahun 1998. Pada kasus terakhir para perwira tinggi TNI secara tegas menyatakan menolak memberi keterangan kepada Komnas HAM yang punya wewenang hukum melakukan penyelidikan kasus pelanggaran berat HAM.

Hal serupa terjadi pada usaha pengungkapan kasus pembunuhan atas aktifis HAM Munir. Tim Pencari Fakta (TPF) yang dibentuk Presiden SBY pun belum berhasil mengungkap fakta setelah gagal memeriksa para (mantan) pejabat Badan Intelijen Negara (BIN) yang masih (bisa) menikmati impunitas.

Ironis memang, ketika kecenderungan global telah secara nyata bergerak ke aras keadilan dan perang melawan impunitas, Indonesia justru masih terus berkutat pada usaha-usaha untuk membatasi keadilan dan melanggengkan impunitas, dan karenanya keadilan hanya ada dipikiran korban. Ironisnya lagi, semua itu terjadi justru di saat Indonesia punya rejim baru yang menjanjikan perubahan, dan menjadi ketua Komisi HAM PBB yang terhormat.

Tuesday, February 08, 2005

Officially Quits from the PRD in 2000

Important development in the Indonesian left
Interview with the Democratic Socialist Association

An important political development has taken place in the left movement in Indonesia with the split of the Democratic Socialist Faction from the PRD (Democratic People's Party) during the first few weeks of November 2000. Although small in numbers (some 22 national leaders and organisers based in the capital Jakarta) the political reasons behind this split relate to fundamental questions of revolutionary socialist strategy for Indonesia: the leading role of theworking class, the need for a strong marxist cadre party, work amongst women, opposition to Stalinist bureaucratism and class collaborationism, and the attitude towards the so-called democratic, progressive or "reform minded" bourgeoisie.

The latter has always been, historically and internationally, the touchstone separating reformistsand Stalinists from an authentic Marxist policy of class independence. So the political differencesraised by this split are more important and have more far reaching consequences for the whole of the left in Indonesia than the actual number of people involved in the split would indicate and this flies in the face of the leadership of the PRD who absurdly deny even the very existence of a split (see Klarifikasi KPP-PRD).

We believe that the conclusions reached by the comrades of the PDS are an important step in the right direction: towards a policy of class independence and the arming of a new generation of activists with the ideas of Lenin and Trotsky. The PRD leadership maintains it has only expelled 6 of its leaders for not fulfilling the tasks assigned to them by the party congress. This implies that the expulsions are not motivated by political differences, but by organisational issues. Nevertheless the noted presence of important members of the national staff of the radical workers union, FNPBI, (led by PRD memberDita Sari) and also of national leaders of the student organisation, LMND, (also linked to the PRD), as observers at the press conference where the split in the PRD was announced, shows that the political questions raised by the split are of great concern to a wide layer of Party activists. This is even more significant, considering the fact that the PRD leadership had tried in vain to prohibit its members from even being present at the declaration of the split.

The expulsions and later the split of the Democratic Socialist Faction of the PRD will not stop thenecessary political discussions inside the party from taking place. What the DSF describes as 'unconscious Stalinist mistakes' of the leadership will inevitably lead to a new crisis and turmoil in the party. The debate on the crucial political questions raised by the split is thus not closed. In reality it has just begun. Especially if the PRD continuous to react with expulsions and bureaucratic stifling of criticism, thestrong Stalinist tendencies in both political strategy and the internal regime will be consolidated. The DSF says that it has always been very careful to use the term 'Stalinism' to describe to current evolution of the party. We think that the origin of the new crisis in the PRD stems from the contradiction between, on the one hand, the adoption of the strategy of 'uninterrupted revolution by stages' borrowed from the Australian Democratic Socialist Party, which is in reality a left variant of the 'two stage theory' of Stalin, as opposed to the strategy of the 'Permanent Revolution' developed by Leon Trotsky and, on the other, the concrete experience of the activists of the PRD with the practical application of this erroneous concept (see also Jean Duval's article in Pembebasan, August 2000).

We are also convinced that many rank and file members of the PRD are not Stalinists, but we think that they underestimate the extent to which Stalinism has mutilated Marxism and how it has penetrated theleadership of their party. Again it shows the critical importance for Indonesian socialists of studying theory and of being acquainted with the struggle of Lenin and Trotsky against the Stalinist mutilations of Marxism. This study and clarification cannot be postponed any longer among Indonesian activists. Postponing this clarification will put at peril the future of the left movement in this country and will provide the opportunity for the Stalinist-reformist ideas which played such a fatal role in the PKI in the past to come back and penetrate the movement. The study of the reasons for the 1965massacre and the historical defeat of the strongest Communist Party in the capitalist world is vital for the success of the socialist revolution today. Because we are convinced that this discussion must be raised throughout the whole of the left movement in Indonesia and internationally we are publishing the following short interview with Mugi one of the leaders of the PDS, the Democratic Socialist Association. We also add the declaration of the PDS dated 14 November 2000, and the statement made by the leadership of the PRD.

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What are the political differences behind this split?

"Well, despite the correct decisions of the extraordinary congress of the Party in October 1999summarised in the slogans 'Build the party' and 'Build the working class', the work of seriousparty-building, and especially the systematic work among the working class, was neglected by the party leadership who mainly concentrated on the work in leading the urban poor. This attitude goes back to the ultraleft concept that the leadership of the party has, which sees the urban poor (a heterogeneous social grouping encompassing street sellers, beggars, petty criminals as well as small artisans and shopkeepers - note from Jean Duval) as the main vehicle for massrevolt in the cities.
The famous interview with Marlin, one of the leaders of the party, in 1998 (published in the Australian magazine 'Links') is very instructive from this point of view. The urban poor are described in that interview as 'a dry prairie ready to be lit on fire' by the activity of the party. This insurrectionist and spontaneist deviation has continued to dominate the party leadership over the years. Since the July 27 riots, and especially after the Semangi confrontation (the brutally repressed action of students and urban poor against the military in November 1999) the partyconcluded that the urban poor had a big potential for organisation against the regime. The work amongst the working class has therefore been neglected because it was considered that the workers are 'too slow', that their level of consciousness is 'too low' and that they are mainly concerned with economic struggle. By doing this the PRD tried to escape from reality instead of engaging in the painstaking work of educating and leading the working class. Our criticismon this question is also shared by Dita Sari, the chairperson of the workers' union FNPBI although she did not take party in our faction. The other significant difference between us and the majority of the party leadership is on our attitude towards the Indonesian President, Gus Dur, and his party, the PKB, based on one of the two main Muslim organisations, Nadlatul Ulama. Mind you this question is presented by the party leadership as only a tactical one. In reality themajority of the party leadership gives critical support to Gus Dur so long as he struggles against the remnants of Orde Baru, the New Order elements of Suharto's cronies at all levels of Indonesian society.

The chairperson of the PRD, Budiman Sudjatmiko, went as far as even publicly claiming that the PRD supported Gus Dur. That was later presented as a 'mistake of Budiman'. But the truth is that the PRD presents him as a progressive bourgeois. We find noproof for this at all, nor of the existence of any progressive wing of the bourgeoisie in Indonesia. Gus Dur is a fake reformist who has failed, and is doomed to fail, to put Suharto on trial, and who has not eliminated the military from politics. Quite the contrary, under Gus Dur the Dual Function of the Armed Forces has been maintained and has even been extended in time. Gus Dur has even promised to pardon Suharto if he was found guilty. Under Gus Dur the remnants of Orde Baru continue to thrive. As it is the intention of Gus Dur to be the 'Guru of the Nation' he maintains that he has to go hand in hand with all the layers of society, even including the bloody military and the remnants of the New Order!

Critical support of Gus Dur even extends to an alliance between Gus Dur and the PKB leadership'against the remnants of Orde Baru', an alliance consisting of joint mobilisation, actions andseminars. The PKB even offered to give financial support for these activities. The leadership argues that there is no alternative but to defend Gus Dur otherwise the military will take over with the support of Wiranto (former head of the military dismissed by Gus Dur) and Amien Rais (leader of the PAN and former head of Muhammediya, the second largest Muslim group). Another argument given to justify this alliance, which is in reality a policy of class collaboration, is thefact that the party is still very small and that it needs to be protected from the military or other rightwing groups. The majority of the party says that nobody except Gus Dur and NU can defend us. This tactic is completely incorrect. Our protection will come from our ability to win the support of the working class.

The fate of socialism depends on winning the working class, not on winning support from alien classes. Even after the attack on the FNPBI demonstration in Central Java on the first of May by Banser, the paramilitary wing of the PKB, our leaders believed the arguments of the PKB leaders that this was just the result of problems of co-ordination with the PKB in Central Java. They even believed the chief of Banser when he promised to defend the PRD should it be attacked by the fundamentalist task force, Laskar Jihad. When in East Java the PKB and PRD agreed on a joint demonstration against the remnants of the New Order, the PKB had promised to mobilise 5000 people. In reality only 500 were present from the PKB, and the PRD had accepted the conditions of the PKB for this demonstration, that was to leave all PRD banners, posters and slogans at home. The PRD has been systematically betrayed by the PKB in this alliance. Worse even was the fact that our party activity becamesubordinated to this so-called tactical alliance.

Moreover, this alliance with the PKB and Gus Dur was preferred to our proposals to agitate for left unity against the government in Indonesia. Internationally the PRD behaves in an opportunist manner: it asks for support from other forces and institutions abroad to strengthen its organisation by arguing that the PRD need more support than other Parties and also stresses the potential for the revolution in Indonesia compared to other regions. There are also indications that internationally the PRD is aiming to have closer collaboration with undemocratic and Stalinist parties, a policy we clearly reject. Also on the women's question the PRD has failed to develop systematic work in the direction of women's liberation. We consider the work amongst women as essential for the success of the struggle for socialism."

Jean Duval

November 2000